Stellungnahme AFD
Nadine Hoffmann und AFD-Fraktion Thüringen beziehen Stellung
Kurz zusammengefasst:
Nadine Hoffmann entschuldigt sich zunächst für ihre verspätete Antwort aufgrund ihres Urlaubs. Sie betont, dass der Ausbau der Windindustrie ihrer Meinung nach im Widerspruch zum Artenschutz steht und energiepolitisch unsinnig ist, was die regierenden Parteien in Thüringen jedoch nicht anerkennen würden. Sie erklärt, dass bestimmte Fraktionen auf den versandten Fragenkatalog wahrscheinlich keine zufriedenstellenden Antworten geben werden.
Hinsichtlich der konkreten Frage zu PFAS erläutert Nadine Hoffmann, dass diese Stoffe bundesrechtlich nur begrenzt überwacht werden und dass Umweltverträglichkeitsprüfungen in den letzten Jahren oft umgangen wurden. Sie kritisiert, dass durch die EU-Notfallverordnung und Bundesregeln der Artenschutz bei Genehmigungen reduziert wurde.
Nadine Hoffmann empfiehlt, öffentlichen Druck auszuüben, beispielsweise durch den Verband ThLEMV, Pressearbeit, Petitionen und Anfragen an die Landesregierung. Sie schlägt auch vor, geschützte Arten zu dokumentieren und offene Briefe an relevante Stellen zu senden, um Aufmerksamkeit zu schaffen. Abschließend bietet sie weitere Unterstützung an, falls Fragen bestehen.
PDF - Antwort der AFD-Fraktion Thüringen
Kurz zusammengefasst:
Hier sind die Antworten der AFD-Fraktion Thüringen auf die gestellten Fragen zusammengefasst:
Umwelt und Gesundheit: Die AFD-Fraktion betont, dass der Ausbau der Windindustrie im Widerspruch zum Artenschutz steht und die negativen Auswirkungen, wie gesundheitsschädlicher Abrieb und Schäden an Luft, Boden und Wasser, nicht zu rechtfertigen sind.
Soziale Gerechtigkeit: Die Fraktion kritisiert die finanziellen Ungleichheiten durch hohe Pachtpreise und sieht darin einen Missbrauch öffentlicher Gelder, der zu sozialem Unfrieden führt.
Wirtschaftlichkeit: Die AFD hinterfragt die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit von Windkraftanlagen in Schwachwindgebieten, insbesondere in Thüringen, und bezeichnet den weiteren Ausbau als energiepolitischen Unsinn.
Schutz von Natur und Lebensqualität: Die AFD spricht sich klar gegen den Bau von Windkraftanlagen in Wäldern und Naherholungsgebieten aus, da dies zu irreversiblen Schäden an der Natur und der Lebensqualität führen würde.
Wissenschaftliche Studien und Infrastruktur: Die AFD-Fraktion betont, dass die wissenschaftlichen Grundlagen, die die Windkraft rechtfertigen sollen, oft widersprüchlich sind und fordert eine Überprüfung der Infrastruktur, bevor weitere Genehmigungen erteilt werden.
Die Fraktion rät, öffentlichen Druck auszuüben, um auf die negativen Folgen der Windkraft aufmerksam zu machen und mögliche politische Änderungen zu erzwingen.