Stellungnahme CDU

PDF - Antwort CDU-Fraktion Pressestelle

Kurz zusammengefasst:

In ihrer Stellungnahme zum Schreiben vom 23. Juni 2024 reagiert die CDU-Fraktion Thüringen auf die aktuellen Diskussionen zur Energiepolitik und hebt dabei ihre bisherigen Initiativen gegen die einseitige Fokussierung auf Windenergie hervor. Sie betont den Erfolg bei der Einführung des 1000-Meter-Abstands zur Wohnbebauung und die Verhinderung des Wildwuchses von Windrädern durch Änderungen im Landesplanungsgesetz. Neben dem Verbot von Windrädern im Wald, das vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben wurde, hebt die CDU-Fraktion auch dieses Thema hervor.

Für die Zukunft setzt die CDU auf einen breiten Energiemix, der den Strombedarf Thüringens realistisch decken soll. Dabei lehnt sie pauschale Flächenvorgaben ab und fordert klare Erzeugungsmengenziele, die auf den tatsächlichen Bedarfen des Landes basieren. Das Repowering, also die Modernisierung bestehender Windanlagen, soll vor dem Neubau von Windanlagen Priorität haben, um bereits genutzte Flächen effizienter zu nutzen.

Die CDU betont zudem, dass der Ausbau der Windenergie nur im Einklang mit den Bürgern vor Ort erfolgen kann und spricht sich gegen die Nutzung von Waldflächen für Windkraft aus. Stattdessen will sie den ökologischen Waldumbau und die Wiederaufforstung vorantreiben.

Weiterhin setzt sich die CDU für die Förderung von Bürgerenergieprojekten ein und plant, die Beteiligung der Kommunen an der Wertschöpfung aus Wind- und Solaranlagen gesetzlich zu verankern. Darüber hinaus plädiert die Fraktion für die Reaktivierung von Kernkraftwerken und die Erforschung neuer, sicherer nuklearer Energieformen als Beitrag zur Versorgungssicherheit.

Beim Thema Artenschutz und Biodiversität positioniert sich die CDU klar gegen die Einschränkung von Schutzgebieten zugunsten der Windenergie und will den ökologischen Waldumbau fortsetzen. Schließlich betont die Fraktion die Bedeutung von Speichertechnologien für eine erfolgreiche Energiewende und will die Forschung in diesem Bereich unterstützen.

Die CDU-Fraktion sieht in diesen Maßnahmen einen ausgewogenen Ansatz, um den Energiebedarf Thüringens zu decken, die Umwelt zu schützen und die Akzeptanz der Bevölkerung zu gewährleisten. Sie fordert daher eine zielgerichtete und realistische Energiepolitik, die Thüringen nachhaltig stärkt.